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Anlass war eine Förderbescheidübergabe in Höhe von 948.100 Euro an den Verbandsgemeindebürgermeister Bernd Frey.
Die Landesregierung unterstützt die Kommune mit diesen Mitteln bei der Kanalsanierung. Bis 2020 werden rund 11,4 Kilometer Kanalnetz saniert. Dies sei eine wichtige Maßnahme, denn bei den betreffenden Kanalhaltungen bestehe kurzfristiger bzw. sofortiger Handlungsbedarf, so Höfken weiter.
„Die Fördermaßnahme trägt dazu bei, die Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger auf einem stabilen Niveau zu halten“, erläuterte die Ministerin. Außerdem leiste die Kanalsanierung einen regionalen Beitrag zur Zielerreichung der Wasserrahmenrichtlinie der EU. Diese verpflichte die Länder, alle Gewässer in einen guten ökologischen Zustand zu überführen. Dass dies in Rheinland-Pfalz bei 30 Prozent der Bäche, Flüsse und Seen bereits erreicht wurde, sei auch ein Verdienst der Abwasserpolitik des Landes, erklärte Höfken. Ein Großteil der Fließgewässer in Rheinland-Pfalz verfehle dieses Ziel jedoch immer noch, machte die Umweltministerin deutlich. „Hier sind noch große Anstrengungen, etwa bei der Abwasserbeseitigung, notwendig.“
Ministerin Höfken wies weiter darauf hin, dass die Kanalsanierung in Eisenberg eine von rund 180 Maßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung darstelle, die im Förderprogramm Wasserwirtschaft für das Jahr 2017 enthalten seien. Insgesamt umfasse das Programm rund 100 Millionen Euro an Landesmitteln.
„Diese erhebliche finanzielle Unterstützung der Kommunen braucht eine verlässliche Finanzierungsgrundlage. Die kommunalen Maßnahmenträger wären in vielen Bereichen nur schwer in der Lage, ohne die finanzielle Unterstützung des Landes den vielfältigen wasserwirtschaftlichen Aufgaben nachzukommen. Mit dem im Jahr 2013 eingeführten Wassercent hat die Landesregierung die Finanzierung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen auf eine bessere Grundlage gestellt“, so die Ministerin.
