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„Ich freue mich, dass es im vergangenen Jahr gelungen ist, die sechs hochwassergeschädigten Landesstrassen zu sanieren. Einige andere Vorhaben in den Kommunen sind noch nicht soweit. Beispielsweise müssen noch Schäden an Deichen oder an Gemeindestraßen beseitigt werden. Wir gehen aber davon aus, dass bis 2018 alle Bauarbeiten beendet werden können, “ sagte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider.
Betroffen vom Hochwasser waren vor allem die Landkreise Elbe-Elster, Prignitz und Havelland. Durch das Elbehochwasser im Jahr 2013 sind an den sechs Landesstraßen zum Teil erhebliche Schäden mit einer Gesamtsumme von 3,8 Mio. Euro entstanden. Die Schäden an wasserbaulichen Anlagen belaufen sich auf einen Umfang von 17,8 Mio. Euro.
An die Gemeinden wurden in diesem Jahr 12 Mio. Euro zur Wiederaufbauhilfe überwiesen. Gegenüber 2014 hat sich die Summe damit verdoppelt. Inzwischen wurden Mittel für 110 der 185 beantragten Maßnahmen von den Kommunen bei der Brandenburgischen Förderbank ILB abgerufen. Insgesamt belaufen sich die bewilligten Entschädigungen auf 39,1 Mio. Euro.
Im Land Brandenburg wurden seit Auflage des Aufbauhilfefonds und des Europäischen Solidaritätsfonds Hochwasserschäden im Umfang von 47 Mio. Euro beseitigt. Weitere 31 Mio. Euro sind bereits bewilligt und stehen zum großen Teil für Projekte zur Verfügung, mit denen zum Teil schon begonnen wurde.
Aus dem Aufbauhilfefonds von Bund und Ländern stehen dem Land Mittel in Höhe von bis zu 89,7 Mio. Euro zur Verfügung. Enthalten sind in dieser Summe auch die Mittel aus dem Europäischen Solidaritätsfonds (EUSF) in Höhe von etwa 3,5 Mio. Euro, die inzwischen abgerufen und ausgezahlt worden sind. Nach den bislang vorliegenden Entschädigungsanträgen mit einem Umfang von 84 Mio. Euro dürften die Gelder ausreichen.
Hintergrund
626 Schadensfälle mit einem Antragsvolumen von 84 Mio. Euro wurden bis zum Stichtag 30.11.2015 gemeldet.
Der größte Anteil entfiel auf das Programm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden (Deiche, Schöpfwerke, Polder, Straßen) mit einer durch die ILB zugesagten Förderung in Höhe 39,1 Mio. Euro.
Für die Wiederherstellung der landeseigenen Infrastruktur (Straßen, Hochwasserschutzanlagen, Radwege) werden in Brandenburg 21,3 Mio. Euro eingesetzt, die sich auf 81 zu sanierende Anlagen aufteilen
Einen deutlich geringeren Umfang haben die vorgelegten Anträge im Programm der privaten Haushalte, Wohnungsunternehmen und Forschungseinrichtungen. Hier wurden 13 Anträge mit einem Antragsvolumen von 1 Mio. Euro eingereicht, für die die ILB 300.000 Euro zugesagt hat.
Die Ernteausfälle der landwirtschaftlichen Betriebe wurden bereits bis Ende 2014 vollumfänglich mit einem Volumen von 19,4 Mio. Euro entschädigt.
Die Anträge von Agrarbetrieben, Kommunen und privaten Haushalten sowie Wohnungsunternehmen werden von der Investitionsbank Brandenburg bearbeitet. Die Schadensregulierung bei der landeseigenen Infrastruktur wird von den zuständigen Behörden vorgenommen.
