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Es ist daher unsere Aufgabe mit diesem wertvollen Gut verantwortungsbewusst und achtsam umzugehen. Nicht nur für kommende Generationen, sondern auch um seiner selbst willen, denn Wasser ist nicht eigentumsfähig“, verdeutlichte Umweltstaatssekretärin Dr. Tappeser die besondere Bedeutung von Wasser im Rahmen der Pressekonferenz zur Vorstellung der Kernaussagen des Leitbildes für ein Integriertes Wasserressourcen-Management Rhein-Main.
„Der Klimawandel, der demografische Wandel und der Schutz der Grundwasserressourcen werden die Wasserbewirtschaftung und die Sicherstellung der Wasserversorgung in den nächsten Jahren vor große Herausforderungen stellen“, erläuterte die Umweltstaatssekretärin den Hintergrund für das Leitbild.
Die Metropolregion Rhein-Main ist eine der wirtschaftlich bedeutendsten europäischen Regionen. Die Verfügbarkeit und der nachhaltige Umgang mit der Ressource Wasser sind essentiell für die Sicherung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung, die biologische Vielfalt und die weitere gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in der Region.
Die Wasserversorgung in der Metropolregion Rhein-Main basiert auf einem Zusammenwirken zwischen örtlicher und regionaler Wassergewinnung. Die Versorgungsstrukturen haben sich in den vergangenen 100 Jahren historisch entwickelt und bewährt. „Doch jetzt ist es unsere Aufgabe diese historisch gewachsene Versorgungsstruktur fit für die Zukunft zu halten, um die Wasserversorgung für nahezu 5 Millionen Einwohner auch zukünftig sicherzustellen“, bekräftigte Dr. Tappeser.
„Heute getroffene Entscheidungen werden die Bewirtschaftung der Wasserressourcen, die Sicherstellung der Wasserversorgung, die Funktionsfähigkeit des Naturraums und damit auch die Entwicklung der Region auf lange Zeit hin prägen“, erläuterte Staatssekretärin Dr. Tappeser die Herausforderungen an ein zukünftiges Wasserversorgungssystem. Vor diesem Hintergrund ergibt sich die Notwendigkeit, Gestaltungsoptionen unter Beachtung gesellschaftlicher, wasserwirtschaftlicher, ökologischer und ökonomischer Kriterien zu prüfen, um angesichts der neuen Herausforderungen auch zukünftig eine nachhaltige Bewirtschaftung der Wasserressourcen und eine leistungsfähige Wasserversorgung in der Metropolregion Rhein-Main zu sichern.
Dafür hat das Hessische Umweltministerium in 2016 einen breit angelegten Dialogprozess gestartet, um die Grundlagen, Zielsetzungen und Handlungsnotwendigkeiten für die Zukunftsfähigkeit der Bewirtschaftung und Nutzung der Wasserressourcen gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Aufgabenträger, der Industrie- und Handelskammer, Verbänden der Wasserwirtschaft, der Umwelt- und Naturschutzgruppen und wichtiger Interessengruppen zu diskutieren und ein Leitbild für die zukünftige strategische Ausrichtung der Bewirtschaftung der Wasserressourcen und der Sicherstellung der Wasserversorgung zu erarbeiten.
Das Leitbild IWRM Rhein-Main formuliert die Rahmenbedingungen, die konzeptionellen Ziele und Grundprinzipien sowie die Organisation der weiteren Umsetzung des Leitbildes. Es dient im Rahmen der geteilten Aufgabenzuständigkeit gleichermaßen der Orientierung der Behörden, der Kommunen, der Wasserversorgung und einer Information der Öffentlichkeit. „Ich freue mich sehr, dass wir diese großen Schritt gemeinsam mit allen Akteuren gehen konnten und nach langen und intensiven Diskussionen jetzt eine Einigung erreicht haben. Das heute vorgestellte Leitbild ist ein Meilenstein für die Wasserversorgung und Wassernutzung der Zukunft“, sagte die Staatssekretärin.
Die zentralen Elemente und Grundlagen des Leitbildes sind:
- der Schutz der Ressourcen,
- die Formulierung der Rahmenbedingungen für die langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung in der Region,
- eine rationelle Wasserverwendung,
- die Vermeidung negativer ökologischer und wirtschaftlicher Auswirkungen sowie
- die Schaffung von Investitions- und Planungssicherheit für die Träger der öffentlichen Wasserversorgung und anderer Nutzer, die auf die Ressource Wasser angewiesen sind.
„Die Implementierung eines Integrierten Wasserressourcen-Managements für die Metropolregion Rhein-Main ist hierbei ein grundlegender Beitrag zur Sicherung der nachhaltigen Entwicklung der Region. Die Gewährleistung der Versorgungssicherheit ist hierbei von überragender Bedeutung“, unterstrich Tappeser den Ansatz des Leitbildes.
Um dies gewährleisten zu können, sollen sowohl die Aufgabe der Gewässerbewirtschaftung als auch der Sicherstellung der Wasserversorgung zielgerichtet und aufeinander abgestimmt umgesetzt werden. Beide Aufgaben sind aufgeteilt zwischen dem Land Hessen und den Kommunen. Die Verantwortung der Sicherstellung der Wasserversorgung liegt als gesetzliche Pflichtaufgabe bei den Kommunen. Die Aufgabe der allgemeinen Gewässerbewirtschaftung sowie die Nutzungsmöglichkeiten der Gewässer für die öffentliche Wasserversorgung zu erhalten oder zu schaffen liegt beim Land Hessen und seinen nachgeordneten Behörden. Die Schnittstellen und wechselseitigen Abhängigkeiten bei der Aufgabenerledigung sind sehr umfangreich.
Die unmittelbare Einbindung der Kommunen mit ihren Wasserversorgungsunternehmen in die Entwicklung und Umsetzung des Leitbilds entspricht diesem Verständnis und stellt sicher, dass das Land bei Wahrnehmung seiner Aufgaben nicht in die zentralen kommunalen Aufgaben der Daseinsvorsorge eingreifen wird.
