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Für Braunschweig wird aktuell ein Hochwasserschutzkonzept erarbeitet. Die einzelnen denkbaren Hochwassermaßnahmen werden nach dem Kosten-Nutzen-Verhältnis priorisiert. Das Hochwasserschutzkonzept musste grundsätzlich neu überdacht werden, nachdem das Land Niedersachsen Mitte vergangenen Jahres neue hydraulische Berechnungen für die Schunter, die Wabe und die Mittelriede vorgelegt hatte.
An vorderster Stelle wird der Schutz der Innenstadt stehen. Die Schutzmaßnahme für die Innenstadt ist fachlich bereits ausgeplant und ohne ein gesondertes Genehmigungsverfahren unverzüglich umsetzbar. Zentrales Element für den Hochwasserschutz der Innenstadt ist die Beschaffung eines mobilen Hochwasserschutzsystems. Dieses kann auf der sich anbietenden Trasse, dem Fußweg vom Europaplatz bis zum Lessingplatz (siehe Lageplan in der Beschlussvorlage 19-11080 unter www.braunschweig.de/ratsinfo) einfach und im Bedarfsfall schnell aufgebaut werden. Nach der Bewertung durch die städtischen Fachabteilungen - Fachbereiche Feuerwehr, Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz sowie Fachbereich Tiefbau und Verkehr - ist ein Schlauchsystem, wie es auch die Städte Wolfenbüttel und Hildesheim einsetzen, die beste Lösung.
Ein mobiles System kann im Falle einer zukünftigen Umgestaltung des Areals auch an anderer Stelle eingesetzt werden. Ergänzend zum oberirdischen Hochwasserschutz werden die Kanäle der SE|BS gegen eintretendes Hochwasser geschützt. „Mit diesen Maßnahmen wird dem Hochwasserschutzkonzept der Stadt sinnvoll und begründet vorgegriffen“, betont Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer. „Nach aktuellen Berechnungen kann die Innenstadt bereits bei einem hundertjährlichen Hochwasser überschwemmt werden. Bei einer massiven Überflutung werden direkte Sachschäden in Höhe von mindestens 8 Mio. Euro erwartet. Ein entsprechendes Szenario kann durch die vorgeschlagene Maßnahme abgewendet werden.“
Angesichts des hohen Schadens, den ein Hochwasser in der Innenstadt verursachen würde, soll die Beschaffung des Schlauchsystems möglichst kurzfristig erfolgen und daher außerplanmäßig finanziert werden. Zur Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe des Fachbereichs Feuerwehr für das mobile Hochwasserschutzschlauchsystem können ersparte investive Eigenmittel des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz aus der Projektmaßnahme „Altlast Feldstraße“ in Höhe von 300.000 Euro verwendet werden. Für die außerplanmäßige Ausgabe wird eine gesonderte Vorlage erstellt.
