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Hintergrund ist eine Änderung des Bundes im Umsatzsteuergesetz, die Privatkunden mit zusätzlich 19 Prozent Umsatzsteuer auf die Schmutzwasserentgelte belasten würde. Aus diese Grund wird in Zukunft die Abrechnung des Frischwasserverbrauchs von der Berechnung des anfallenden Schmutzwassers getrennt. Ab dem 1. Januar 2023 ersetzt eine öffentlich‐rechtliche, umsatzsteuerfreie Schmutzwassergebühr das frühere Entgelt für Abwasser.
Die Umstellung führt allerdings zu einer Reihe von Veränderungen bei der Abrechnung. Bisher wurden in einer gemeinsamen Rechnung der EnBW neben dem Frischwasserentgelt der EnBW auch das Schmutzwasserentgelt der Landeshauptstadt erhoben. Durch die Umwandlung in eine Schmutzwassergebühr ist eine Trennung der Abrechnung in eine Rechnung für Frischwasserentgelt und in einen Gebührenbescheid für Schmutzwasser entsprechend der gesetzlichen Vorgaben erforderlich. Die Abrechnung übernimmt weiterhin die EnBW.
Was bedeutet das für Verbraucherinnen und Verbraucher?
Konkret bedeutet das für die betroffenen Verbraucherinnen und Verbraucher:
- Zum 31.12.2022 erfolgt für alle Verträge eine Zwischenabrechnung.
- Ab Januar 2023 erhalten alle Kunden je eine Rechnung für das Frischwasser und einen Gebührenbescheid für das Schmutzwasser.
- Kundinnen und Kunden mit Einzug per SEPA‐Lastschrift müssen nur dann aktiv werden, wenn sie verschiedene Konten für die beiden Zahlungen nutzen möchten.
- Kunden, die selbst überweisen, müssen die neuen Bankverbindungen und die unterschiedlichen Buchungszeichen beachten.
- Der gewohnte Turnusabrechnungstermin ändert sich nicht.
Alle Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten im Januar ein Schreiben von der EnBW mit einer ausführlichen Erklärung der Änderungen.
EnBW und Stadt arbeiten derzeit intensiv an einer möglichst reibungslosen Umstellung. Die Mitarbeitenden der Stadtentwässerung Stuttgart sorgen 24 Stunden täglich, 365 Tage im Jahr für die sichere Ableitung und umweltgerechte Reinigung des Abwassers der Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger. Als gemeinwohlorientierter Betrieb haben bezahlbare Gebühren, nachhaltige Sicherung der Infrastruktur und die Gewährleistung einer sauberen Umwelt Priorität.
