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Hierzu haben Deutschland und Frankreich umfassende Hochwasserschutzmaßnahmen entlang des Rheins vereinbart. Mit dem Bau wird ein Rückhaltevolumen von insgesamt 5,3 Millionen Kubikmeter auf einer Fläche von 469 Hektar geschaffen.
Umweltminister Franz Untersteller betonte bei dem Festakt die große Bedeutung des Integrierten Rheinprogramms: „Das verheerende Hochwasser an Donau und Elbe vor zwei Jahren hat gezeigt, welch immenses Risiko ein Hochwasser für die Menschen am Fluss bedeutet. Enorme Schäden drohen auch der Umwelt, Kulturgütern und unserer Wirtschaft. Allein am baden-württembergischen Teil des Oberrheins wird das finanzielle Schadenspotenzial auf rund sechs Milliarden Euro geschätzt. Wir wollen die mit Frankreich vereinbarten Maßnahmen am Oberrhein daher so schnell wie möglich realisieren und in Betrieb nehmen.“ Er sei froh, sagte der Minister weiter, dass es der Landesregierung gelungen sei, die Maßnahmen des Integrierten Rheinprogramms in das Nationale Hochwasserschutzprogramm des Bundes einzubringen.
Der Umweltminister wies darauf hin, dass in Baden-Württemberg etwa 90 Prozent der Städte und Gemeinden potenziell von Hochwasser betroffen sind. „Es ist daher richtig, dass die Landesregierung dem Hochwasserschutz eine hohe Priorität einräumt und ihn auf ein solides finanzielles Fundament gestellt hat.“ So stehen in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt rund 110 Millionen Euro für Maßnahmen des Hochwasserschutzes und der Gewässerökologie an Gewässern 1. Ordnung bereit.
Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sagte: „Dieser Rückhalteraum wird nach seiner Fertigstellung einen weiteren unverzichtbaren Beitrag zum Hochwasserschutz der Rheinanlieger leisten. Wir sind uns bewusst, dass nach wie vor Vorbehalte gegen den Rückhalteraum Elzmündung vorhanden sind. Wir wollen den Bau trotz der Klage gemeinsam im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vorantreiben. Beispiele dafür sind Veranstaltungen wie die offene Baustelle, der ständige Austausch im Polderbeirat und der intensive Kontakt mit den Anliegern während der Bauphase.“
Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, sagte: „Der Hochwasserschutz ist für uns Anliegen und Verpflichtung zugleich. Mit dem neuen Hochwasserrückhalteraum Elzmündung erhält die Bevölkerung langfristig mehr Sicherheit verbunden mit der Renaturierung der Auenlandschaft. Von Bundesseite aus unterstützen wir das `Integrierte Rheinprogramm´ gern und beteiligen uns mit über 550 Millionen Euro an den Maßnahmen des Landes Baden-Württemberg. Denn der Rhein ist nicht nur einer der wichtigsten europäischen Flüsse und unverzichtbarer Bestandteil des Transeuropäischen Verkehrsnetzes, sondern auch ein schützenswerter Lebens- und Erholungsraum.“
Ergänzende Informationen:
Das Regierungspräsidium Freiburg geht für den Hochwasserrückhalteraum Elzmündung von einer Bauzeit bis 2020 und Kosten in Höhe von 62 Millionen Euro (Kostenberechnung Stand 2011) aus. Diese teilen sich wie folgt auf: Der Bund trägt auf Grundlage der Staatsverträge 41,5 Prozent und nach dem Sonderrahmenplan Hochwasserschutz weitere 35,1 Prozent, das Land übernimmt 23,4 Prozent der Kosten.
