Umweltminister Robert Habeck: "Der Hochwasserschutz im Lauenburg muss verbessert werden"

Stadt und Land verständigen sich auf Vorgehen

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck und die Stadt Lauenburg streben gemeinsam die Verbesserung des Hochwasserschutzes in Lauenburg an. "Ich nehme die Sorgen der Stadt ernst. Das Land wird im Rahmen seiner Möglichkeiten dazu beitragen, den Hochwasserschutz nachhaltig zu verbessen", sagte Robert Habeck nach einem Besuch in Lauenburg heute (2.Oktober 2014).


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Die Veranstaltung, die ursprünglich als Gespräch mit Bürgermeister, Fraktionsvorsitzenden und Abgeordneten geplant war, fand spontan mit Bürgerinnen und Bürgern unter freiem Himmel statt, nachdem diese demonstriert hatten.

"Die Diskussion in den letzten Monaten ist zuletzt sehr holprig gewesen. Irgendwo wurde falsch abgebogen. Ich hoffe sehr, dass wir jetzt wieder aufeinander zugehen können und das Vertrauen wächst. Nach heute bin ich zuversichtlich, dass das gelingen kann, auch wenn es weiter Differenzen gibt", sagte Habeck.

Stadt und Land verständigten sich nach kontroverser Diskussion darauf, dass zügig ein Gutachten über die geohydrologischen Gegebenheiten in Auftrag gegeben wird, um wichtige technische Grundlagen zu klären. Hintergrund ist, dass Lauenburg derzeit eine Variante zur Verbesserung des Hochwasserschutzes favorisiert, die den Bau zweier Spundwände und einer Promenade vorsieht. Allerdings sind dafür noch Fragen zur Geologie und zu den Auswirkungen auf die Grundwasserverhältnisse und Bausubstanz zu klären. Diese sind entscheidend für die Beurteilung der Notwendigkeit der derzeit favorisierten Variante.

Parallel werden die von Lauenburg favorisierte Variante konkretisiert und weiter ausdifferenziert. Die Finanzierung dafür übernimmt das Land, Ergänzungen und Alternativen werden gegebenenfalls eingearbeitet und der Kostenaspekt berücksichtigt. Zudem wollen Stadt und Land in einer Arbeitsgruppe über die rasche Umsetzung von Sofortmaßnahmen – etwa Ertüchtigung von Abwasser- und Stromversorgung insbesondere die Errichtung von mobilen oder teilstationären Hochwasserschutzvorrichtungen – arbeiten und in Auftrag geben. "Hier bietet das Land seine Hilfe an, wenn dies vor Ort gewünscht ist". Auch die Aspekte des Denkmalschutzes der Altstadt müssten bedacht werden. Hierüber werde er mit Kulturministerin Anke Spoorendonk sprechen.

"Das Land steht selbstverständlich zu seiner Zusage, mit den Mitteln des Hochwasserschutzes Lauenburg zu helfen. Die Lösung muss technisch gut und wirtschaftlich angemessen sein", sagte Habeck. Mit Mitteln aus dem Hochwasserschutz könne das Land Maßnahmen bis zu 80 Prozent fördern, bei touristischen Maßnahmen sind bis zu 60 Prozent möglich.

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume direkter Link zum Artikel