Umweltministerium: Hessens Stufenplan zur Salzwasserentsorgung der Werra wird geprüft

Der Umweltminister hat Zweifel, ob der Stufenplan die Anforderungen des Gewässerschutzes erfüllt. In die jetzt anstehende Prüfung müsse auch das für Mitte Oktober vom Umweltbundesamt angekündigte Ergebnis der Plausibilitätsprüfung im sogenannten K-UTEC-Verfahren einfließen. „Die Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie müssen erfüllt werden", sagte Wenzel.

Der Umweltminister bezeichnete es als „überraschend", dass nunmehr die Versenkung der Salzabwasser in Hessen erst ab 2021 und nicht bereits im Jahr 2015 enden soll. Eine Verlängerung der Versenkungserlaubnis sei bisher vom Land Hessen immer ausgeschlossen worden.

Wenzel wies darauf hin, dass die im Maßnahmepaket vorgesehene Errichtung einer Leitung zur Oberweser nicht mit der Beschlusslage des Niedersächsischen Landtages und auch nicht mit der Position der Landesregierung vereinbar ist. „Dagegen begrüßen wir es ausdrücklich, dass in Hessen der Bau einer neu entwickelten Anlage zur Reduzierung des Salzwasseranteils und Maßnahmen zur langfristigen kontinuierlichen Verringerung des Haldenwasseranfalls beschlossen wurden!"