Weseranrainer: Weitere Prüfaufträge zur Salzreduzierung

Danach soll auf Antrag Niedersachsens die wirtschaftliche Zumutbarkeit von verminderten Abbauraten seitens der Firma K + S sowie die Verpflichtung zur vollständigen Abdeckung aller Halden geprüft werden. Im Ergebnis könnten die Salzeinträge in Werra und Weser auf mittlere Sicht deutlich reduziert werden, sagte der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel nach der Sitzung.

Ein weiterer Teil der Vereinbarung ist die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit des vom Land Hessen vorgelegten 4-Phasen-Plans; und auch die Realisierung des vom Umweltbundesamt (UBA) geprüften technischen Reduzierungsverfahrens (K-UTEC) ab 20121 soll erneut auf den Prüfstand.

„Wir haben intensiv diskutiert; die Senkung der Salzbelastung von Werra und Weser erfordert nachhaltige Maßnahmen. Für uns ist dabei der Stand der Technik das Maß aller Dinge“, sagte der Umweltminister. „Unsere Zielsetzung lautet: maximale Vermeidung von Einleitungen und Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie.“ Das Projekt der Oberweser-Pipeline lehnt Niedersachsen ab. Auch die vom Land Nordrhein-Westfalen erneut ins Spiel gebrachte Nordseepipeline „ist nach allen bislang vorliegenden Informationen nicht genehmigungsfähig“.

Die heute vereinbarten Prüfaufträge sollen bis zum Februar 2015 abgeschlossen sein und dann auf einer weiteren Sitzung als Grundlage für die Beratung und Beschlussfassung dienen.