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Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident und Kommissar für Handel sagte: „Trotz geopolitischer Spannungen und allgemeiner Herausforderungen bleibt die EU einer der offensten Märkte der Welt. Diese Offenheit darf jedoch nicht als selbstverständlich angesehen werden. Wir werden nicht zögern, Maßnahmen zu ergreifen, wenn der auf Regeln basierende Handel unterminiert wird. Die deutliche Zunahme unserer handelspolitischen Schutzmaßnahmen während dieser Amtszeit ist ein Beweis dafür.“
Steigende Zahlen bei den Handelsschutzmaßnahmen
Ende 2023 waren in der EU insgesamt 182 Handelsschutzmaßnahmen in Kraft, darunter 156 Antidumpingmaßnahmen, 25 Antisubventionsmaßnahmen und eine Schutzmaßnahme. Dies entspricht einem Anstieg von fast 40 Prozent gegenüber 2018, als 133 Maßnahmen in Kraft waren. Im Jahr 2023 wurden doppelt so viele neue Untersuchungen eingeleitet wie im Jahr 2022. Diese deutliche Zunahme der Aktivitäten unterstreicht die Entschlossenheit der Kommission, gegen die zunehmenden Fälle von unlauterem Handel entschieden vorzugehen.
Zu den Industriesektoren, die durch die geltenden Maßnahmen geschützt werden, gehören strategische Sektoren wie Windenergie, Solarglas und optische Fasern, die für die grüne und digitale Transformation der EU von entscheidender Bedeutung sind. Auch zahlreiche Sektoren mit einem hohen Anteil an kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), wie z. B. die Keramikindustrie, die besonders anfällig für unfaire Handelspraktiken sind, werden berücksichtigt.
Darüber hinaus unterstreicht der Bericht die Notwendigkeit von Maßnahmen, wie die Einleitung einer Antisubventionsuntersuchung zu batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen aus China, um grüne Technologiesektoren vor unfairem Handel zu schützen.
Schließlich zeigt der Bericht, dass die Kommission die EU-Industrie weiterhin rigoros gegen unfaire Abwehrmaßnahmen von Drittländern verteidigt und so dazu beiträgt, den Zugang zu Märkten in Drittländern zu sichern.
Hilfe für KMU im Kampf gegen unfairen Handel
KMU (kleine und mittlere Unternehmen) sind besonders anfällig für unlauteren Wettbewerb. 2023 hat die Kommission Maßnahmen zur Unterstützung von KMU bei der Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs durch gedumpte und subventionierte Einfuhren priorisiert und intensiviert. Dazu gehören ein Helpdesk, eine spezielle Website, praktische Unterstützung bei Untersuchungen, ausführliche Leitlinien sowie verschiedene Informations- und Schulungsprogramme.
Der Bericht hebt auch jene Branchen des verarbeitenden Gewerbes in der EU mit einem hohen Anteil an KMU hervor, die die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der EU erfolgreich nutzen und davon profitieren, etwa die Keramik-, Fahrrad- und Forellenindustrie.
Ordnungsgemäße Durchsetzung entscheidend für Wirksamkeit der EU-Maßnahmen
Die Gewährleistung der Wirksamkeit der Handelsschutzmaßnahmen ist für die Kommission nach wie vor von zentraler Bedeutung, da sie die immer komplexer werdenden Umgehungspraktiken entschlossener angehen will. Dies erfordert eine bessere Überwachung der bestehenden Handelsschutzmaßnahmen sowie ein wirksames Vorgehen gegen die sich ständig weiterentwickelnden Umgehungspraktiken von Drittländern. Dementsprechend zielen mehr als ein Fünftel der derzeit geltenden Handelsmaßnahmen speziell auf die Umgehung durch Wirtschaftsbeteiligte ab.
Allein im Jahr 2023 fanden vier von zwölf neuen Untersuchungen zu mutmaßlichen Umgehungsfällen statt, die zur Ausweitung der Maßnahmen auf die anderen Drittländer führten. Außerdem wurden zwei bestehende Maßnahmen auf weitere Länder ausgeweitet, um gegen Umladepraktiken vorzugehen. Es gab auch eine Untersuchung gegen die Übernahme von Zöllen, bei der es um Hersteller ging, die ihre Preise senken, um die ihnen auferlegten Zölle zu "übernehmen", was zu einer erheblichen Erhöhung der von der EU eingeführten ursprünglichen Zölle führte.
