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Der Maschinen- und Anlagenbau teilt die Analyse des Industriestandorts Deutschland, die Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgelegt hat. „Die Herausforderungen mit Blick auf Bürokratie, Infrastruktur, Fachkräftesicherung sowie Steuern und Abgaben werden dort treffend beschrieben. Nun ist eine konsequente Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen sowie eine zügige Etablierung weiterer notwendiger Maßnahmen erforderlich“, sagt VDMA-Präsident Karl Haeusgen. „Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen muss für die gesamte Breite des Wirtschaftsstandorts erfolgen. Wir stehen für eine konstruktive Mitwirkung an der Verbesserung der Standortbedingungen bereit“, betont Haeusgen.
Der VDMA unterstützt das Bekenntnis des Ministeriums, den EU-Binnenmarkt weiter zu stärken und die Industriestrategie gerade mit Blick auf wirtschaftliche Sicherheit und Resilienz konsequent europäisch zu denken. Entscheidend dafür ist, dass das EU-Beihilferecht weiterhin ein Level-Playing-Field im Binnenmarkt gewährleistet und innereuropäische Subventionswettläufe verhindert. „Das Streben nach technologischer Souveränität sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Resilienz darf jedoch nicht zum Vorwand für immer weitreichendere und langfristigere industriepolitische Initiativen fernab von Marktkräften, Freihandel sowie unternehmerischer Freiheit und Eigenverantwortung werden“, mahnte der VDMA-Präsident.
Konkret begrüßt der VDMA, dass in der Industriestrategie mit Manufacturing-X sowie dem breiteren Einsatz von Robotik wesentliche Elemente der Industrie 4.0 als entscheidend für die Realisierung ökonomischer und ökologischer Effizienzgewinne erkannt werden. Mit dem angekündigten Einsatz der Bundesregierung für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Portals für arbeitsrechtliche Entsendemeldungen wird eine seit Langem bestehende Forderung des VDMA aufgegriffen.
„Wir setzen nun darauf, dass die Bundesregierung in ihrer Industriestrategie die richtige Balance zwischen angemessenen staatlichen Eingriffen und der notwendigen unternehmerischen Freiheit findet“, resümierte Haeusgen.
