TTIP: Kooperation verbessern

Transatlantisches Freihandelsabkommen

Die Bundesregierung unterstützt das übergreifende Ziel einer verbesserten regulatorischen Kooperation im Rahmen des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU (TTIP). Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2686) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2370).


Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!

Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.

Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen

Jetzt einloggen Kostenlos registrieren

 

Die betroffenen Bereiche der regulatorischen Kooperation würden sich erst im weiteren Verhandlungsverlauf näher abzeichnen, heißt es weiter. Die Bundesregierung vertrete hierbei die Position, dass es dem Gesetzgeber in den USA und in der EU auch nach Vereinbarungen über eine engere regulatorische Kooperation unbenommen bleiben müsse, auch in Zukunft das von ihm angestrebte Niveau zum Schutz von Gemeinwohlinteressen selbst festzulegen. Dies schließe ein, auch höhere Schutzniveaus vorzusehen, heißt es in der Antwort.

Deutscher Bundestag direkter Link zum Artikel