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Die Prognose übertrifft damit die Erwartungen zum Jahresanfang sogar noch einmal um 1,5 Millionen EUR.
Grund für die Ergebnisverbesserungen seien vor allem der vorzeitige Verkauf von Grundstücken, die anhaltend niedrigen Zinsen und eine hohe Erstattung zur Einheitslastenabrechnung für das Jahr 2012. Bei aller Freude über das zu erwartende Plus in diesem Jahr sieht Grevens Kämmerer jedoch keinerlei Anlass zur Euphorie: „Leider handelt es sich um Einmaleffekte, die ganz wesentlich auf die mit der Auflösung des Bau- und Entsorgungsbetriebes geplante Gewinnausschüttung zurückzuführen sind.“ Ohne diesen Betrag in Höhe von 8,5 Millionen EUR hätte es schon im laufenden Jahr ein Minus von rund einer Million EUR gegeben, relativiert Beckermann die vermeintlich erfreuliche Zwischenbilanz.
Ab 2015 müssten sich Rat und Verwaltung wieder auf rote Zahlen einstellen. Mehr noch: Es gibt nach Einschätzung Beckermanns erhebliche Risiken, die zwar nicht kurzfristig, aber mittel- und langfristig die Finanzsituation der Stadt erheblich verschlechtern könnten. So rechne er zwar – ebenso wie andere Marktteilnehmer – weiterhin mit historisch niedrigen Zinssätzen. Man könne aber nicht erwarten, dass diese Entwicklung ewig Bestand habe. Auch werde es immer schwieriger, die strengen Orientierungsdaten des Landes bei der Aufwandsentwicklung einzuhalten. „Wenn wir beispielsweise beim Personalaufwand mit einer Steigerung von ein Prozent kalkulieren müssen, die Tarifabschlüsse aber im Zweijahreszeitraum bei knapp sechs Prozent liegen, kann man auch ohne mathematisches Genie leicht erkennen, dass dazu effektiv Stellen gestrichen werden müssten.“ Für eine Stadt, der Gutachter aktuell einen um rund 30 Prozent unter dem Durchschnitt vergleichbarer Kommunen liegenden Personalbestand attestieren, sei das „mit erheblichen Schmerzen verbunden und auf Dauer nicht durchzuhalten“, warnt der Erste Beigeordnete. Als riskant sei auch die Entwicklung des Aufwandes für soziale Leistungen einzustufen, etwa im SGB II, bei Leistungen für Asylbewerber und Erziehungshilfen des Jugendamtes. Die Kosten stiegen kontinuierlich, ohne dass man nachhaltig gegensteuern könnte, verweist Beckermann auf überwiegend fremdbestimmte Aufwandsrisiken. „Insgesamt ist festzustellen, dass es dauerhaft sehr schwer sein wird, mit den sehr niedrigen Haushaltsansätzen auszukommen“, resümiert der Kämmerer in seinem Vorwort, das sich vor allem an die Ratsmitglieder richtet. Der 23-seitige „Finanzwirtschaftliche Zwi-schenbericht 2014“, der auch Aussagen zur Entwicklung der städtischen Beteiligungen beinhaltet, kann ab sofort unter www.greven.net heruntergeladen werden.
