Zukunft durch Wandel - das Saarland wird Vorsitzland des Bundesrates

Zukunft durch Wandel - das Saarland wird Vorsitzland des Bundesrates
Zukunft durch Wandel - das Saarland wird Vorsitzland des Bundesrates

Bundesratspräsidentschaft

Jedes Jahr am 1. November wechselt die Bundesratspräsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland. Das Verfahren verläuft nach einer festgelegten Reihenfolge, die sich nach der Einwohnerzahl der Länder richtet. Derzeit ist Mecklenburg-Vorpommern Vorsitzland – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bekleidet das Amt der Bundesratsvorsitzenden.


Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!

Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.

Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen

Jetzt einloggen Kostenlos registrieren

Sie wird unterstützt von Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher als 1. Vizepräsident und Bundesratsvorsitzenden des vergangenen Jahres sowie Ministerpräsidentin Anke Rehlinger als 2. Vizepräsidentin. Im Geschäftsjahr 2024/25 wird Anke Rehlinger die Präsidentschaft übernehmen, gefolgt von Andreas Bovenschulte, Präsident des Bremer Senats, im Jahr 2025/26. Der Turnus beginnt danach erneut mit Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland.

Die Wahl der beiden Vizepräsidenten erfolgt ebenfalls nach festgelegten Regeln: Der Präsident des Vorjahres wird zum 1. Vizepräsidenten, während der designierte Präsident des kommenden Jahres als 2. Vizepräsident gewählt wird. Während Anke Rehlingers Amtszeit werden Manuela Schwesig und Andreas Bovenschulte diese Positionen einnehmen. Symbolisch wird der Staffelstab traditionell am Tag der Deutschen Einheit übergeben – so wird Rehlinger am 3. Oktober 2024 in Schwerin die Amtsgeschäfte übernehmen, bevor sie offiziell in der darauffolgenden Bundesratssitzung ihr Amt antritt.

Die Hauptaufgaben der Bundesratspräsidentin sind weniger von politischer Funktion, sondern sowohl von organisatorischer als auch repräsentativer Bedeutung: Sie lädt zu den Plenarsitzungen des Bundesrates ein, leitet diese und notifiziert die Beschlüsse. Darüber hinaus vertritt sie den Bundesrat bei offiziellen Terminen im In- und Ausland. Eine besondere Aufgabe ist ihr gemäß Artikel 57 des Grundgesetzes vorbehalten: Sie übernimmt die Befugnisse des Bundespräsidenten, wenn dieser verhindert ist oder vorzeitig aus dem Amt scheidet.

Saarland direkter Link zum Artikel