Protest gegen Tier- und Pflanzenpatente

800.000 Unterschriften gegen Patente

Gestern hat das europäische Bündnis „Kein Patent auf Saatgut!“ dem Präsidenten des Verwaltungsrates des Europäischen Patentamtes (EPA) Jesper Kongstad und dem Vorsitzenden des Ausschusses Patentrecht Sean Dennehey 800.000 Unterschriften gegen Patente auf Pflanzen und Tiere übergeben. Das Amt hat in den letzten Jahren immer wieder Patente auf Pflanzensorten und Tierarten aus konventioneller Züchtung erteilt, obwohl das nach europäischem Recht verboten ist.


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Zu dem Bündnis gehören unter anderem die Nichtregierungsorganisationen Campact, Arche Noah und WeMove. Es fordert, die Regeln der Patenterteilung am EPA so zu ändern, dass die Patentierung von Pflanzen und Tieren aus konventioneller Züchtung nicht mehr möglich ist. Für die Auslegung des Patentrechtes in der sogenannten Ausführungsordnung ist der Verwaltungsrat des EPA zuständig. Er besteht aus Delegierten der 38 Vertragsstaaten des EPA.

Mittlerweile unterstützen auch die EU-Kommission, das Parlament und diverse Mitgliedstaaten der EPA das Bestreben des Bündnisses. Sie sehen vor allem die Monopolisierung von Saatgut durch Unternehmen als Gefahr. Einige Länder haben ihre Gesetze bereits angepasst und erkennen die entsprechenden Patente nicht mehr an.

Deutscher Naturschutzring e.V. direkter Link zum Artikel