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Karsten Specht, VKU-Vizepräsident: „Wir begrüßen den Antrag der Abgeordneten und ihre Anerkennung kommunaler Unternehmen als wichtige Akteure in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit. Wir können einen Beitrag zu den Klimazielen leisten, durch den Austausch mit unseren Partnern lernen - zum Beispiel für eine klimarobuste Wasserversorgung in Trockenzeiten. Es ist an der Zeit, mehr Verantwortung zu übernehmen: Nur wenn wir zusammenarbeiten, schaffen wir den notwendigen Wandel. Gerade in turbulenten Zeiten wie diesen, ist Zusammenarbeit über Grenzen hinweg der Weg, um voran zu kommen.“ Wichtig ist, dass unser internationales Engagement weiterhin durch konkrete Finanzierungs- und Unterstützungsangebote von der Bundesregierung gedeckt wird.“
Der Antrag im Detail:
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP fordern die Bundesregierung in ihrem Antrag unter anderem auf, eine Strategie zur dezentralen Entwicklungszusammenarbeit (Kommunen und Bundesländer) anzugehen und rechtliche Möglichkeiten zu erarbeiten, um ein kommunenübergreifendes Engagement in Projekten zu ermöglichen. Das Konzept der Solidaritätspartnerschaften wollen die Fraktionen auf andere Regionen der Welt ausweiten. Die Koalitionäre fordern darüber hinaus, dass Förderinstrumente in Absprache mit kommunalen Vertretern so gestaltet werden sollten, dass konkrete Rahmenbedingungen und Herausforderungen von Beginn an berücksichtigt werden. Sie empfehlen in ihrem Antrag weiterhin, das Engagement kommunaler Unternehmen finanziell zu unterstützen und so die Entsendung von Mitarbeitenden und den Wissenstransfer zu intensivieren.
Kommunale Unternehmen engagieren sich seit vielen Jahren für eine stärkere Verzahnung mit internationalen Themen. Der VKU bietet seinen Mitgliedsunternehmen insbesondere im Rahmen der Betreiberplattform und der Ukraine Hilfe konkrete Angebote, sich in internationale Partnerschaften einzubringen. Dabei ist dieses Engagement längst nicht nur Selbstzweck. Durch Entwicklungszusammenarbeit können kommunale Unternehmen einen direkten Beitrag zu den Klimazielen leisten, sich am internationalen Wissensaustausch beteiligen und davon profitieren.
