Regierung zur Umsetzung der Wärmepumpenstrategie

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/7430) auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/7118) zur „Umsetzung der Wärmepumpenstrategie“ hervor. Eine Aufschlüsselung nach Fördermitteln sei nicht möglich, heißt es weiter.

Im Weiteren führt die Regierung aus, in welchem Rahmen Maßnahmen in der Bundesförderung für effiziente Gebäude - Einzelmaßnahmen (BEG-EM) - gefördert werden können, hänge entscheidend von den laufenden Haushaltsverhandlungen ab. Mit den Haushaltsmitteln für die BEG werden demnach neben weiteren Verwendungszwecken in der BEG-EM, wie zum Beispiel Effizienzmaßnahmen und Anlagentechnik, auch die systemische Sanierung gefördert.

Auf die Frage hin, für wie viele Bestandsbauten die gegenwärtig zur Verfügung stehenden Fördermittel ausreichen, um dort die Wärmeversorgung mit einer Umstellung auf Wärmepumpen sicherzustellen, erklärt die Bundesregierung. Im Rahmen der BEG stünden in diesem Jahr Haushaltsmittel von 12,8 Milliarden Euro für Neuzusagen zur Verfügung. Das Budget sei nicht für einen bestimmten Verwendungszweck reserviert, sondern werde durch die Richtlinien des BEG entsprechend der Nachfrage belegt.