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Unter anderem muss über die entsorgten Mengen genau Buch geführt werden“, sagt der Gießener Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich. Diese Nachweisführung erfolgt elektronisch und wird in den fünf mittelhessischen Landkreisen vom Regierungspräsidium Gießen überwacht. In der Datenbank der Behörde sind derzeit 4.425 Erzeuger von gefährlichen Abfällen registriert – eine beeindruckende Zahl. Dazu zählen kleinere und große Unternehmen, wie zum Beispiel Autowerkstätten, Kommunen oder auch metallverarbeitende Betriebe, in denen teilweise erhebliche Mengen an gefährlichen Abfällen entstehen.
Beratung ein Hauptpunkt
„Im Zusammenhang mit der Entsorgung gibt es eine Menge an Vorschriften, die jeder einzelne Betrieb, bei dem gefährliche Abfälle anfallen, einhalten muss“, weiß Michaela Bender, stellvertretende Leiterin des Dezernats für Industrielle Abfallwirtschaft und Abfallvermeidung. Sie und ihre Kolleginnen und Kollegen unterstützen die Betriebe hierbei. Ganz konkret passiert dies im Rahmen von Betriebsinspektionen. „Das klingt im ersten Moment nach ungeliebter Kontrolle. Das ist zwar auch ein Aspekt unserer Besuche bei den Abfallerzeugern. Aber Betriebe, die ordnungsgemäß mit ihren Abfällen umgehen, haben hierdurch nichts zu befürchten. Ein Hauptpunkt unserer Betriebsinspektionen ist jedoch die Beratung. Wir erklären, wie die gesetzlichen Vorschriften umzusetzen sind und geben Tipps zur Entsorgung“, betont Michaela Bender.
Wenn die RP-Beschäftigten dabei feststellen, dass etwas nicht so läuft, wie es sich der Gesetzgeber vorgestellt hat, müssen die Verantwortlichen aber nicht immer sofort mit Anzeigen oder Bußgeldern rechnen. „Wir erklären, was konkret zu veranlassen ist und kommen später wieder, um uns die Umsetzung anzuschauen. Wir haben in den meisten Fällen akzeptable Lösungen für die Betroffenen gefunden, also keine Angst, wenn wir vor der Tür stehen“, sagt die stellvertretende Dezernatsleiterin.
Bei den Besuchen der Abfallerzeuger werden gelegentlich aber auch illegale Abfallentsorgungen aufgedeckt. So ist es beispielsweise schon vorgekommen, dass Abfälle auf dem Betriebsgelände vergraben wurden, um die Entsorgungskosten auf der Deponie zu sparen. „Doch dann besteht die Gefahr, dass gefährliche Chemikalien ins Grundwasser gelangen. Hier schreiten wir ein im Interesse aller anderen, denen hierdurch Beeinträchtigungen erspart bleiben“, hebt Michaela Bender hervor. In solchen Fällen kann allerdings kein Auge zugedrückt werden und es drohen Anzeigen oder Bußgelder.
Stichwort: RP in Zahlen
Zahlen begegnen uns im täglichen Leben. Beim Einkaufen, beim Blick auf die Uhr oder aufs Thermometer. Oftmals verstecken sich hinter den Zahlen auch spannende Themen mit einem „Ach, das wusste ich noch gar nicht“-Effekt. Das Regierungspräsidium Gießen stellt unter dem Motto „RP in Zahlen“ Interessantes aus dem Verwaltungsalltag vor. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten dadurch einen noch tieferen Einblick in die Aufgaben einer Mittelbehörde, die viel spannender ist, als vielleicht gedacht.
