Arbeit an neuem Luftreinhalteplan läuft

In der Hansestadt gibt es seit weniger als einem Jahr ein rechtskräftiges Urteil des Verwaltungsgerichts, das der Senat derzeit mit der Aufstellung eines neuen Luftreinhalteplans umsetzt. Dieser Plan wird derzeit um zahlreiche zusätzliche Maßnahmen erweitert, die im rot-grünen Koalitionsvertrag verankert sind. Zu diesen Maßnahmen zählen: das Ziel einer Verdoppelung des Radverkehrsanteils in Hamburg oder das Paket zur Ökologisierung des Hafen, welches u.a. folgende Punkte enthält: ein Bonus-Malus-System beim Hafengeld je nach Umweltklasse eines Schiffes, mehr Umfuhren im Hafen auf dem Wasserweg statt per Lkw, Einstiege in Landstrom-Angebote auch für Containerschiffe. Erstmals werden die einzelnen Maßnahmen konkret auf ihre NO2-reduzierende Wirkung berechnet. Dazu wurde ein umfassendes Immissionsgutachten vergeben, das derzeit erstellt wird.

Das Thema Luftgüte hat für den Senat eine sehr hohe Priorität und wird seit Sommer 2015 von einer Lenkungsgruppe auf Staatsratsebene als gesamtstädtische Aufgabe bewegt. Zu aktuellen Verwaltungsgerichtsbeschlüssen aus Hessen sieht die Umweltbehörde keine Vergleichbarkeit mit der Situation in Hamburg.

Eine Übersicht über die Messwerte für Stickstoffdioxid im Jahr 2015 und seit 2010 im Hamburger Luftmessnetz findet sich hier.