EU-Parlament schwächt geplante Emmissionsgrenzwerte ab

Die ParlamentarierInnen sprachen sich für bindende Begrenzungsziele für die sechs gelisteten Luftschadstoffe wie Stickstoffe, Feinstaub, Schwefeldioxid und Ammoniak ab 2025 aus. Die Grenzwerte ab 2030 sind jedoch geringer ausgefallen als vom Umweltausschuss vorgeschlagen. Auch wird zum ersten Mal Methan in die Richtlinie aufgenommen, aber auch dafür fügten die ParlamentarierInnen Ausnahmen hinzu.

„Diese Entscheidung des Parlaments ist nicht nachvollziehbar, weil Luftverschmutzung die gravierendste Umweltursache für Todesfälle in Europa ist“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. „Auch dass bei dem Reduktionsziel für Methan die direkten Emissionen von Wiederkäuern ausgenommen wurden, ist nicht akzeptabel. Dies ist ein Kniefall vor der industriellen Massentierhaltung, die zu den größten Verursachern von klimaschädlichen Treibhausgasen in der Landwirtschaft zählt“, kritisierte Weiger.

Zudem wurden Emissionen von Quecksilber nicht in der Richtlinie berücksichtigt. Die ParlamentarierInnen fordern zunächst eine Folgenabschätzung von der Kommission. Der Umweltausschuss hingegen wollte Quecksilber sofort einschließen (EU-News vom 16. Juli). Die Mitgliedstaaten werden ihre Positionen im Dezember verabschieden.