Kein Stopp für schlechte Luft in Europa

Insbesondere bei den Grenzwerten für Ammoniak und Feinstaub stimmten die UmweltvertreterInnen der Mitgliedsländer, vor allem die deutsche Vertretung, für eine Abschwächung im Vergleich zu dem Kommissionsvorschlag. Zudem wurden Flexibilitätsmechanismen eingefügt, die die Eindämmung der gesundheitsgefährdenden Luftschadstoffe erschweren. So können zum Beispiel Grenzüberschreitungen eines Stoffes mit Einsparungen bei anderen Schadstoffen kompensiert werden. Auch eine erstmalig vorgeschlagene Begrenzung von Methan strichen die UmweltministerInnen komplett.

„Dieses großzügige Weihnachtsgeschenk für große Umwelt verschmutzende Industrien und Agrarbetriebe wird hohe Kosten für die EuropäerInnen nach sich ziehen wie tausende vorzeitige Tode, zusätzliche Krankheiten, Allergien und andere Gesundheitsauswirkungen. Allerdings ist das letzte Wort noch nicht gesprochen: Der Europäische Rat kann die fehlenden Ambitionen noch umstürzen, wenn er in Verhandlungen mit dem EU-Parlament tritt“, sagte Louise Duprez, Expertin für Luftqualität beim Europäischen Umweltbüro (EEB).

Die NEC-Richtlinie ist das Kernstück des Gesetzespakets „Saubere Luft für Europa“, das die Kommission Ende 2013 veröffentlichte. Seitdem konnte keine Einigung bei der Grenzwertfestlegung erzielt werden.