Klimaprogramm 2020

Zukünftige Weichen zum Klimaschutz im städtischen Umweltausschuss

Klimaschutz braucht Kommunen - Städte und Gemeinden bringen den Klimaschutz nach vorn. Wie sieht die Praxis in den Kommunen aus? Im Jahr 2008 hat das Bundesumweltministerium die "Nationale Klimaschutzinitiative" ins Leben gerufen und schreibt den Kommunen eine wichtige Rolle zu.


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Die Stadt Augsburg ist bereits 1998 dem Klimabündnis der europäischen Städte e.V. beigetreten, 2003 wurde die Abteilung Klimaschutz im Umweltamt eingerichtet. Mit dem Klimaschutzbericht 2015 wurde der Neun-Punkte-Plan der Stadt Augsburg zum Klimaschutz evaluiert. Im Zuge dieser Evaluation wurde deutlich, dass seitens der Stadt nicht beeinflussbare Änderungen wie beispielsweise die aktuelle Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder in der Vergangenheit die 10-H-Regelung für Windkraftanlagen maßgeblich darauf Einfluss nehmen, ob die angestrebten Punkte umgesetzt werden können. Das Folgeprogramm zum Neun-Punkte-Plan, das "Klimaprogramm 2020", soll deshalb flexibler gestaltet werden.

Konstanz und zuverlässige gesetzliche Rahmenbedingungen sind auch die Forderungen von Umweltreferent Reiner Erben: "Das Klimaabkommen von Paris vom Dezember 2015 ist ein wichtiger, längst überfälliger Schritt. Es ist schwierig, die Ziele auf die kommunale Realität herunter zu brechen, solange selbst die Bedingungen in naher Zukunft unbekannt sind." Mit dem neuen Klimaprogramm setzt der Umweltausschuss nun den Rahmen für die nächsten Jahre, unter Einbezug aller beteiligten Akteure.

Bereits beschlossene und in Umsetzung befindliche Klimaschutzprojekte aus dem Neun-Punkte-Plan und dem regionalen Klimaschutzkonzept, wie beispielsweise die Energiekarawane oder das virtuelle Schwarmkraftwerk der Stadtwerke Energie GmbH, werden weitergeführt. Für neue, im Klimadialog 2015 erarbeitete Projekte soll die Umsetzung geprüft werden.

Geplant ist, den Klimadialog bis 2020 fortzusetzen mit einer jährlichen Konferenz zur Aktualisierung des städtischen Prozesses im Klimaschutz, mit Expertendialogen, um wichtige Themen im Klimaschutz zu vertiefen sowie mit der Fortführung der seit 2012 angebotenen Veranstaltungen zur Energiewende zur Information und Beteiligung einer breiten Öffentlichkeit. Denn: "Klimaschutz lebt vom Mitmachen - wir setzen auf eine breite Beteiligung", so der Umweltreferent.

Klimaprogramm 2020 - Anhang 1
Stadt Augsburg