Ressourcen für nachhaltige Entwicklung

EU führend bei Ressourcen für nachhaltige Entwicklung

Die Europäische Union bekräftigt ihre Führungsrolle bei der Mobilisierung von Mitteln zur Armutsbekämpfung und zur Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung auf einem internationalen Geberkoordinierungstreffen. An der heute (Montag) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba beginnenden dritten Finanzierungskonferenz der Vereinten Nationen nehmen die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung zu ständige Kommissar, Neven Mimica, teil.


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Bei der Konferenz soll der Plan für die Entwicklungsfinanzierung und die finanzielle Umsetzung der Post-2015-Agenda entworfen werden.

Vor ihrer Abreise nach Addis Abeba sage Mogherini: "2015 ist ein entscheidendes Jahr in unserem Kampf gegen die Armut und für nachhaltige Entwicklung. Es ist Ehrgeiz erforderlich, wenn wir die einschlägigen Ziele, die wir uns selbst gesetzt haben, erreichen wollen: Ausmerzung der extremen Armut sowie Gewährleistung einer nachhaltigen Zukunft für alle. Wir müssen die Menschen, insbesondere die Frauen und Mädchen, in die Lage versetzen, die Ungleichheit zu bekämpfen, friedliche Gesellschaften zu fördern und gemeinsamen Wohlstand durch breitenwirksames und nachhaltiges Wachstum zu schaffen. Für all dies eine Antwort zu finden ist eine schwierige Aufgabe und kann nur dann erreicht werden, wenn wir Verantwortung im Hinblick auf unsere Ziele übernehmen und unsere Kräfte in einer starken globalen Partnerschaft bündeln.“

Auf der Konferenz will sich die Weltgemeinschaft auf die finanziellen und nicht-finanziellen Mittel (d. h. Hilfsgelder, Strategien und mehr) verständigen, mit der die Post-2015-Entwicklungsagenda und die Ziele der nachhaltigen Entwicklung (SDG) vorangebracht werden sollen. Die Konferenz wird den Weg für zwei weitere wichtige Ereignisse dieses Jahr ebenen: die Generalversammlung der Vereinten Nationen im September in New York, auf der über die Liste der SDG-Ziele entschieden wird, sowie die Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen, die im Dezember in Paris stattfindet.

Kommissar Mimica fügte hinzu: "Mit 100 Mrd. EUR, die voraussichtlich bis 2020 durch Mischfinanzierung mobilisiert werden, ist die EU insgesamt bereits der größte Geber von öffentlicher Entwicklungshilfe und bei der Gestaltung und Nutzung innovativer Finanzierungsmechanismen ein Vorreiter. Darüber hinaus ist die EU für die Entwicklungsländer der offenste Markt der Welt. Wir werden auch weiterhin unseren Teil beitragen und unsere Anstrengungen zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in der Welt verstärken, wobei wir uns besonders auf die bedürftigsten Länder konzentrieren werden."

Die EU strebt in Addis Abeba ein Übereinkommen auf der Grundlage einer neuen globalen Partnerschaft an, die alle Länder der Welt einbezieht und so viel Mittel wie möglich mobilisiert, um die Post-2015-Entwicklungsagenda zu finanzieren ("Durchführungsmittel").

Im Vordergrund stehen dabei drei Themen:

Integration - Die neue globale Partnerschaft sollte der Post-2015-Agenda dienen und auf alle drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung (Wirtschaft, Soziales und Umwelt) in umfassender Weise eingehen.

Vollständigkeit - Durch die neue globale Partnerschaft sollten alle einschlägigen Durchführungsmittel – seien sie finanzieller oder anderer Art – mobilisiert und wirksam genutzt werden. Darüber hinaus sollten alle Länder über tragfähige Strategien und ein günstiges Umfeld für die Wirtschaft verfügen.

Universalität - Die neue globale Partnerschaft beruht darauf, dass alle ihren gerechten Teil beitragen. Alle Länder müssen die notwendigen Maßnahmen im Hinblick auf die politischen Maßnahmen und die Mobilisierung von Ressourcen ergreifen.

Die EU-Außenbeauftragte wird auf der Konferenz am Dienstag, 14. Juli, um 9:00 Uhr (GMT, Ortszeit Brüssel) die Eröffnungsrede halten. Am Montag, 13. Juli, hält Kommissar Mimica zusammen mit Romain Schneider, dem Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten Luxemburgs, der als Vertreter des EU-Ratsvorsitzes anwesend ist, um 13:30 Uhr (GMT, Ortszeit Brüssel) eine Pressekonferenz ab. Im Zuge der Konferenz werden die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin und Kommissar Mimica außerdem eine Reihe bilateraler Treffen mit Regierungsvertretern sowie mit Vertretern internationaler Organisationen und der Zivilgesellschaft abhalten. Am 15. Juli wird der Kommissar an zwei gemeinsam mit der EU organisierten Veranstaltungen am Rande der Konferenz teilnehmen, und zwar zu den Themen: internationale Unterstützung für die Mobilisierung inländischer Ressourcen sowie Privatsektor und Mischfinanzierung.

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