Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
Mit der Verweigerung des Bundeslandwirtschaftsministeriums drohten enormer Bürokratieaufwand, Kosten und Planungsunsicherheit. Höfken: „Wir fordern die Bundesregierung auf, zügig eine bundesweit verbindliche Regelung umzusetzen.“ Zudem werde sich Rheinland-Pfalz auf der Umweltministerkonferenz für mehr Lärmschutz an Schienen und Straßen sowie für ein europaweites Verbot des gezielten Einsatzes von Mikroplastik zum Beispiel in Reinigungsmitteln und Kosmetika stark machen.
Anbauverbot von Genpflanzen:
Neben dem bundesweiten Anbauverbot von Genpflanzen fordert Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern, dass der Bund auf EU-Ebene künftig gegen die Zulassung neuer Genpflanzen stimmt. „Dies ist der sicherste Weg, um die Kontamination von Nutz- und Wildpflanzen durch den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu verhindern“, erklärte Ministerin Höfken und wies darauf hin, dass in Brüssel aktuell acht neue gentechnisch veränderte Organismen kurz vor der Zulassung stehen.
Mehr Lärmschutz
Entlang von deutschen Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken sind in der Nacht mehr als fünf Millionen Menschen gesundheitsschädlichen Lärmpegeln von über 55 Dezibel ausgesetzt. Um diese Belastung zu reduzieren, fordert Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Ländern vom Bund eine verkehrsträgerübergreifende Regelung zum Schutz gegen Lärm an Straßen und Schienen. „Bei künftigen Planungen von Verkehrswegen sollten verschiedene Lärmquellen künftig nicht mehr einzeln bewertet werden, sondern der Gesamtlärm muss Grundlage für Lärmschutzmaßnahmen sein“, erklärte Höfken. Darüber hinaus setze sich Rheinland-Pfalz in Bad Staffelstein für ein bundesweites Monitoring des Schienenverkehrslärms ein. „Diese Daten sind notwendig, um die Umrüstung von Güterwagen auf Flüsterbremsen wirksam zu kontrollieren und die tatsächliche Lärmentwicklung zu betrachten“, so Höfken.
Verbot von Mikroplastik
Rheinland-Pfalz setzt sich auf der Umweltministerkonferenz dafür ein, die Umweltbelastung durch Kunststoffe zu reduzieren. „Plastik aus Tüten und kleinste Mikroplastikteilchen reichern sich in Seen, Flüssen und vor allem im Meer an und gefährden unsere Ökosysteme“, erklärte Ministerin Höfken. Um den Tütenverbrauch in Deutschland zu reduzieren, schlagen Rheinland-Pfalz und andere Länder dem Bund vor, ein verpflichtendes Entgelt auf Tüten zu prüfen. Zudem soll sich der Bund auf EU-Ebene für ein Verbot des gezielten Einsatzes von Mikroplastik zum Beispiel in Reinigungsmitteln und Kosmetika stark machen.
