Viele Stimmen für saubere Luft

Mit großer Mehrheit war sich der Umweltausschuss über die Beibehaltung der Aufnahme von zwei neuen Schadstoffen, Methan und  Quecksilber, einig. Für Quecksilber sollen ab 2025 Regelungen gelten, für Methan ab 2030. Insgesamt veranschlagten die ParlamentarierInnen höhere Emissionsgrenzwerte für 2025 und 2030 als im ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission festgehalten.

Auch stellt sich der Ausschuss damit gegen den Versuch der Mitgliedstaaten, Methan aus der Richtlinie zu nehmen und erst später verpflichtende Grenzwerte geltend zu machen (EU-News vom 16. Juni).

Umweltorganisationen feiern diese Abstimmung als ersten Erfolg. Damit hätten die ParlamentarierInnen die Gesundheit der EuropäerInnen an erste Stelle vor den Lobbyinteressen der Agrar- und Industriewirtschaft gestellt, so der Gesundheits- und Umweltbund (HEAL). Die parlamentarische Leiterin Julie Girling (ECR) stimmte allerdings gegen den Entwurf, da sie die Zielsetzungen für unrealistisch hält und sich nun auf lange Nachverhandlungen einstellt. Die Abstimmung im Plenum wird im Oktober stattfinden, bevor die Verhandlungen mit dem Rat beginnen können.