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Erneuerbare Energien sollen fossilen Brennstoffe, insbesondere Kohle, nach und nach ersetzen. Im "Clean Power Plan" schreibt die US-Regierung erstmals landesweit verbindliche Ziele für die Reduzierung der CO2-Emissionen im Energiesektor vor. Bis 2030 sollen sie im Vergleich zu 2005 um 32 Prozent gesenkt werden. Das sind neun Prozentpunkte mehr als in einer früheren Version.
"Keine Herausforderung stellt eine größere Bedrohung für unsere Zukunft und künftige Generationen dar als der Klimawandel", sagte Präsident Barack Obama in einer Rede im Weißen Haus. Seine Regierung wolle den weltweiten Kampf gegen die Erderwärmung anführen, bevor es zu spät sei.
Wichtiges Signal für UN-Klimakonferenz
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks begrüßte die Pläne Obamas. Der Schritt zeige, dass Präsident Obama das Thema Klimaschutz als eines der prioritären Themen für seine zweite Amtszeit betrachte. Sein Plan sei "ein wichtiges Signal" für die UN-Klimakonferenz Ende des Jahres in Paris, so die Ministerin.
Deren Ziel sei eine klimaneutrale Weltwirtschaft im Laufe dieses Jahrhunderts, so Hendricks bei einem Treffen Ende Juli zur Vorbereitung des Weltklimagipfels in Paris. Von den 194 teilnehmenden Staaten hätten bislang erst 47 verbindliche Zusagen zur Minderung ihrer Treibhausgasemissionen gemacht.
Auch EU-Klimakommissar Miguel Arias Canete sieht den Plan als "weiteren Schwung" für die Klimakonferenz in Paris. Er verdeutliche zudem den Willen der USA, ihre internationalen Klimaschutzbemühungen durch Aktionen im Inland zu untermauern, erklärte Canete in Brüssel.
Umstieg auf Solar- und Windenergie wird gefördert
Die einzelnen US-Bundesstaaten müssen der US-Umweltbehörde EPA (Environmental Protection Agency) bis September 2016 in konkreten Pläne mitteilen, wie sie die für sie festgelegten Emissionsziele erreichen wollen. Die Frist kann um maximal zwei Jahre verlängert werden. Ab 2022 greifen dann verpflichtende CO2-Obergrenzen.
Die US-Regierung will vor allem den Umstieg auf Solar- und Windenergie fördern. Obama geht davon aus, dass deren Anteil an der Stromerzeugung bis 2020 auf 28 Prozent steigt. Der Plan für saubere Energie sei "der bedeutendste Schritt", den die Vereinigten Staaten jemals für den Klimaschutz unternommen hätten. "Wir haben nur einen Planeten. Es gibt keinen Plan B", so Obama.
Von der Neuregelung sind nach Angaben des Weißen Hauses mehr als 1.000 Kraftwerke betroffen, darunter mehr als 600 Kohlekraftwerke, die besonders viele CO2 ausstoßen. In den USA entstehen 40 Prozent der klimaschädlichen Kohlendioxidemissionen aus Kraftwerken.
