Sofortprogramm Klimaschutz im Verkehr ist politischer Offenbarungseid der FDP

Kommentar des BUND

Anlässlich der im Bundes-Klimaschutzgesetz festgeschriebenen und am heutigen Mittwoch ablaufenden Frist zur Vorlage von kurzfristig wirksamen Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr und den von Bundesverkehrsminister Wissing dazu vorgestellten Plänen, erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender beim BUND: 


Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!

Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.

Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen

Jetzt einloggen Kostenlos registrieren

"Klimaschutz im Verkehr ist und bleibt bei der FDP ein ungeliebtes Kind. Viel erwartet haben wir am heutigen Tag ohnehin nicht. Dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing sich jetzt aus der Verantwortung stehlen will, passt ins Bild. Volker Wissing zeigt damit, dass er und seine Partei in puncto Klimaschutz im Verkehr völlig planlos sind und wirksame Maßnahmen auf die lange Bank schieben. Das was Herr Wissing 'Sofortprogramm' nennt ist ein politischer Offenbarungseid.

Es ist an der Zeit, dass Olaf Scholz in diesem Punkt ein Machtwort spricht und dass auch er seine Blockade gegen schnell wirksame Maßnahmen wie einem Tempolimit aufgibt. Ein Klima-Kanzler muss anders agieren."

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.