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Viele Anrainer, darunter Deutschland, verfehlen das rechtlich bindende Ziel der europäischen Richtlinie zum Gewässerschutz, wie eine internationale Untersuchung unter Mitwirkung des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zeigt. Dabei sieht die Wasserrahmenrichtlinie vor, Europas verschmutzte Flüsse und Seen bis 2027 wieder gesund zu machen.
Olaf Bandt, BUND-Vorsitzender: "Deutschland nimmt die Vorgaben zum Gewässerschutz nicht ernst, wie die fehlenden finanziellen und personellen Ressourcen sowie mangelnde Umsetzung zeigen. Entscheidungsträger verstehen nicht, dass mit Flüssen, Seen und Grundwasser unsere Lebensgrundlagen geschützt werden. Stattdessen spiegeln die Planentwürfe den Widerstand gegen Veränderungen wider und verschieben wie beim Klimaschutz Maßnahmen in die Zukunft."
"Mangelhaft" bei fast der Hälfte der Wasserqualitäts-Indikatoren: Diese Note erhalten die meisten der untersuchten Entwürfe der Managementpläne für die Flussgebiete – auch Rhein, Elbe und Oder. Beeinträchtigungen durch Schifffahrt, für Fische undurchlässige Staudämme und -wehre, Verschmutzung, übermäßige Wasserentnahme, schlechtes Hochwasser- und Dürremanagement sowie Grundwasserentnahmen beim Kohleabbau werden absehbar nicht behoben.
Die EU-Länder müssen bis zum Jahresende ihre endgültigen Bewirtschaftungspläne veröffentlichen. Es ist ihre letzte Chance, die in den Planentwürfen identifizierten Mängel zu beheben, um den ökologisch schlechten Zustand unserer Flüsse und Seen zu verbessern und das Ziel für 2027 – den guten ökologischen Zustand – zu erreichen.
Bandt: "Es ist ein Skandal, dass über 20 Jahre nach Verabschiedung der europäischen Wassergesetzgebung viele der Flusseinzugsgebiete weiterhin nicht nachhaltig bewirtschaftet werden. Wenn in dieser Planungsrunde nicht konsequent die Probleme beseitigt werden, bewegt sich Deutschland geradewegs auf einen Bruch des EU-Rechts zu." Der BUND wird für die Entwürfe aller großen Flussgebiete in Deutschland bis zum 22. Juni 2021 Stellungnahmen abgeben.
Die im Bericht analysierten Bewirtschaftungs-Entwürfe mit der Note "gut":
- Kemijoki, Finnland
- Vuoksi, Finnland
Eine "mäßige" oder "schlechte" Bewertung erhielten:
- Donau, Österreich
- Schelde und Maas, Belgien
- Rhein und Elbe in Deutschland
- Loire-Bretagne, Frankreich
- Italienische Ostalpen und südlicher Apennin
- Rhein, Niederlande
- die slowakische Donau und Weichsel
- die Oder in Polen, Deutschland und der Tschechische Republik
