Tagesanzeiger - Kommunale Infrastruktur
Der Agenda 21-Rat beschäftigt sich in seiner Sitzung am 27. August 2014 mit der bisherigen Umsetzung und der Fortführung des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“ in Rostock
Dieses Programm ist eine Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative. Es wurde 1999 ins Leben gerufen und soll Stadtteilen mit besonderen sozialen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen.
Geschwindigkeitsüberwachungsanlage zeigt positive Effekte
Die neue Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Kunststraße, die Anfang August vor dem Quadrat N 7 in Betrieb genommen wurde, zeigt bereits erste positive Effekte: Die Verkehrsverstöße sind in der kurzen Zeitspanne seit der Inbetriebnahme von anfangs 12 Prozent auf aktuell 6 Prozent zurückgegangen. Insgesamt wurden bisher über 900 Verstöße erfasst, einige davon weit über den erlaubten 30 km/h.
Priska Hinz: „Nachhaltige Innenentwicklung schafft attraktive und lebendige Dörfer.“
Dieses Jahr werden 14 gesamtkommunale Förderschwerpunkte mit insgesamt 157 Orts- beziehungsweise Stadtteilen in das Hessische Dorfentwicklungsprogramm aufgenommen. Ziel der Förderung ist es die Dörfer als attraktiven und lebendigen Lebensraum zu gestalten.
Daten und Bilder werden für grundlegenden Ausbau benötigt
Im Auftrag des Landkreises Leer sind Mitarbeiter des Unternehmens seim & partner auch in der nächsten Woche im Kreisgebiet unterwegs, um vor Ort Informationen für das Breitbandprojekt zu sammeln. Die Datenaufnahme ist Grundlage für den erfolgreichen Ausbau mit schnellem Internet und wird zum Teil aus Fahrzeugen heraus durchgeführt.
Neue Förderrichtlinie verabschiedet
Sachsen hat bundesweit das dichteste Netz an Schmalspurbahnen – und bewahrt damit ein einzigartiges technikgeschichtliches Erbe. Um den Erhalt der fünf Sächsischen Schmalspurbahnen mit Regelbetrieb, der Parkeisenbahnen, einschließlich der Waldeisenbahn Muskau, und der Museumsbahnen langfristig zu sichern, hat das Kabinett nun eine entsprechende Förderrichtlinie verabschiedet.
Pflichten des Fahrpersonals
Die Vertreter des Bund-Länder-Arbeitskreises Berufskraftfahrerqualifikationsrecht (BLAK BKrFQ) haben Anwendungshinweise zu den Pflichten des Fahrpersonals nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG) erarbeitet.
Morlok: „Ziel ist bessere Vernetzung der Verkehrsträger im Güterverkehr zwischen dem Hafen Hamburg und Sachsen“
Der Freistaat Sachsen und die Freie und Hansestadt Hamburg haben in einer gemeinsamen Broschüre ihr Konzept vorgestellt, wie künftig im so genannten „Hinterlandverkehr“ zwischen dem Hafen Hamburg und Sachsen mehr Güter auf der Schiene und per Schiff transportiert werden können.
Verkehrsinfrastruktur in Europa
Die EU-Kommission hat für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) insgesamt 106 Projektvorschläge ausgewählt, für die sie über 320 Millionen Euro bereitstellt, um die Verkehrsinfrastruktur in Europa zu verbessern.
Die vom Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante PKW-Maut verstößt gegen EU-Recht
Zu diesem Schluss kommt laut Medienberichten der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags. Dobrindts Plan sieht vor, dass für alle Kraftfahrzeuge mit einem Gewicht von bis zu 3,5 Tonnen, die in Deutschland öffentliche Straßen befahren, eine Infrastrukturabgabe entrichtet werden soll.
Treffen der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart Nürnberg mit den Bundestagsabgeordneten am 30. Juli 2014 in Schorndorf
„Gemeinsam mit einer Stimme sprechen und sich für die Belange des Schienenverkehrs zwischen Stuttgart und Nürnberg einsetzen, das ist das Ziel der Interessengemeinschaft Schienenkorridor“, wie es deren Vorsitzender Landrat Klaus Pavel (Ostalbkreis) zu Beginn des Treffens der Interessengemeinschaft mit den Bundestagsabgeordneten aus den Wahlkreisen entlang der Strecke auf den Punkt brachte.
Programmentwurf für EU-Agrarförderung in Brüssel eingereicht
Für das neue Programm zur Entwicklung der ländlichen Räume in NRW stehen 1,1 Mrd. Euro EU-Fördergelder und weiteren nationalen Kofinanzierungen für den Förderzeitraum 2014 – 2020 zur Verfügung. Die Mittel dazu kommen aus dem deutschen Anteil des Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER).
Minister Kupfer besucht innovativ saniertes Gründerzeithaus in Chemnitz
In Chemnitz hat Umweltminister Frank Kupfer heute (31. Juli 2014) ein ganz besonderes Gründerzeithaus aus dem Jahr 1906 eingeweiht. Trotz Denkmalschutz kann der Wärmebedarf des Hauses künftig zu 90 Prozent aus Sonnenenergie gedeckt werden.
Notwendige Preiserhöhung um die hohe Qualität des Trinkwassers gewährleisten zu können
Zum 1. August 2014 erhöht swb erstmals seit über zehn Jahren die Preise für die Versorgung mit Trinkwasser im Land Bremen und in den Ortschaften Langen, Debstedt, Imsum, Bexhövede und Hohewurth.
Erfolgreiche kommunale Steuer, wichtiger Beitrag der Gäste für Erhalt und Ausbau der Infrastruktur der Stadt
Nach einem halben Jahr hat der zuständige Erste Bürgermeister Otto Neideck heute eine erste Bilanz zur Übernachtungsteuer gezogen.
EBM Neideck widerspricht Pressebericht vom Mittwoch
Zum Thema „Flutlicht im Seeparkstadion“ hatte ein Pressebericht am Mittwoch, 23. EBM Neideck verwies darauf, dass die weitere Nutzung natürlich im Rahmen der zulässigen Richtlinien und Grenzwerte erfolge.
Die EU-Kommission hat im Juli eine Mitteilungvorgelegt, die die Situation von Städten in der gesamten EU und die Städtepolitik der Mitgliedstaaten sowie die globale Dimension der Stadtentwicklung beschreibt.
Aus der Pressemitteilung der EU-Kommission geht hervor, dass eine EU-Städteagenda die übergeordneten Ziele der EU widerspiegeln soll und auch die Politik der Mitgliedstaaten ergänzen muss.
Beim Breitbandgipfel in der Staatskanzlei sondierten auf Einladung von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer Telekommunikationsunternehmen und Verbände Möglichkeiten für einen beschleunigten Breitbandausbau und tauschten sich über die Breitbandversorgung im Saarland, Herausforderungen und Erfolgsfaktoren aus.
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes eröffnete am Mittwochabend (23.7.14) den Breitbandgipfel Saarland. Mit hochrangigen Vertretern der Telekommunikationsunternehmen, der regionalen Wirtschaft und der saarländischen Kommunen diskutierte sie verschiedene Ansätze zur Beschleunigung des Breitbandausbaus und zur Schließung der Versorgungslücken, vor allem in den ländlich geprägten Regionen des Landes.
Ministerin Hinz erläutert Finanzsituation und stellt Eckpunkte der zukünftigen Förderrichtlinie vor
Nach dem Umstieg der hessischen Dorfentwicklung von der Ortsebene auf die gesamtkommunale Ebene im Jahre 2012, werden nun im Rahmen der Richtlinienanpassung an die neue EU-Förderperiode die Förderkonditionen der Dorfentwicklung verbessert.
Die Sicherheitsbemühungen für Straßenwärter bei Straßen.NRW sind Vorbild auch in anderen Bundesländern
Am Dienstag (22.7.) hat der hessische Risiko-Parcours in Rodgau seine Premiere. Um die Unfall- und Verletzungsgefahr für die rund 1.450 Mitarbeiter der 60 Straßen- und Autobahnmeistereien in Hessen nachhaltig zu verringern, starten auch Hessen Mobil - das Pendant des Landesbetriebs Straßenbau - und die Unfallkasse Hessen (UKH) das in NRW entwickelte Schulungsprogramm.
Glawe: Marktplatz und Innenstadt werden attraktiver für Anwohner und Besucher
Standesamt, Einwohnermeldeamt, Anlaufstelle für Vereine, Stadtinformation und einiges mehr: Die Stadt Pasewalk beabsichtigt, das historische Gebäude „Am Markt 12“ zu einer zentralen Behördenstelle für kommunale Dienstleistungen umzubauen.
Sächsischer Städte- und Gemeindetag setzt sich erfolgreich für den ländlichen Raum ein
Der Städte- und Gemeindetag (SSG) trägt den Entwurf des Entwicklungsprogrammes für den ländlichen Raum (Förderperiode 2014 bis 2020) mit. Der Entwurf setzt zentrale Forderungen des Verbandes um.
