Tagesanzeiger - Der Krieg in der Ukraine und die Folgen
Rede von Präsidentin von der Leyen bei NATO-Forum: „Das Europa der Verteidigung ist endlich erwacht“
Bei der Eröffnungssitzung des NATO-Forums zur Verteidigungsindustrie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf die Notwendigkeit von Investitionen in und einer Modernisierung der europäischen Verteidigung hingewiesen. „Die Sicherheitsarchitektur, auf die wir uns jahrzehntelang verlassen haben, ist nicht mehr selbstverständlich. Es findet eine tektonische Verschiebung statt, wie sie jede Generation höchstens einmal erlebt.“
Die bilateralen Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und Menschen aus der Ukraine umfassen seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 knapp 48 Milliarden Euro (Stand: 31. März 2025).
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Kaja Kallas haben mit Blick auf das geplante 18. Sanktionspaket gegen Russland betont: „Stärke ist die einzige Sprache, die Russland verstehen wird.“
Die Lage in der Ukraine ist weiterhin volatil. Die EU-Kommission will deshalb den vorübergehenden Schutz für Menschen, die vor der russischen Aggression gegen die Ukraine fliehen, um ein weiteres Jahr bis zum 4. März 2027 verlängern.
Die Europäische Kommission hat die Annahme des 17. Russland-Sanktionspakets durch den Rat begrüßt. Neue EU-Sanktionen erhöhen die Kosten für Russland, seinen Krieg fortzusetzen, und erhöhen den Druck auf seine bereits angespannte und fragile Wirtschaft.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Europäischen Parlament an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren erinnert. Die Kommissionspräsidentin erklärte:
- „UA Never Alone“, „Der Hafen Hilft!“ und „Nicht Schnacken-Machen!“ sind Hilfsorganisationen aus Hamburg, die sich tatkräftig für Menschen in Not einsetzen.
Die Europäische Union unternimmt heute eine Reihe von Schritten, um ihre Unterstützung für die Ukraine weiter zu verstärken. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Unser Engagement für die Ukraine ist so stark wie eh und je.
Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas haben die EU-Strategie für Krisenvorsorge vorgestellt. Die Strategie soll Mitgliedstaaten unterstützen und dabei helfen, Prävention und Reaktion der EU auf Bedrohungen zu verbessern.
Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Sicherheits- und Außenpolitik Kaja Kallas haben ein Weißbuch zur europäischen Verteidigung – Bereitschaft 2030 vorgelegt. Dazu kommt der ehrgeizige Plan „ReARM Europe“, der den EU-Mitgliedstaaten finanzielle Hebel bietet, um Investitionen in Verteidigungsfähigkeiten zu beschleunigen.